• A_norny_mousse@feddit.org
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    11 days ago

    Ich hab viel drüber nachgedacht, und bin zu dem gleichen Schluss gekommen. Fast alles lässt sich damit erklären dass man Politiker mehr oder weniger* kaufen kann: die Apathie der Grossparteien, die Tatsache dass selbst “Links der Mitte” zugunsten von Grossunternehmern entschieden wird, die brodelnde Wut die Leute dann zur AfD bringt (welche in Bezug auf Zuwendungen noch schlimmer ist), die unabwendbare Klimakatastrofe…

    * und wie gut eine Demokratie noch funktioniert korreliert mit diesem mehr oder weniger

    • MaggiWuerze@feddit.org
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      11 days ago

      Das Problem da ist halt wieder, dass der Bock da auch der Gärtner ist. Die Leute die davon profitieren (Durch Vortragsgelder, Positionen in der Wirtschaft nach der politik usw) sind auch diejenigen in deren Verantwortung es liegt was dran zu ändern. Es gibt schlicht keine Möglichkeit sie dazu zu zwingen, da sie selbst BVerfG urteile schlicht ignorieren können (siehe Vermögenssteuer, Sterbehilfe, etc…).

      • feldwespe@feddit.org
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        11 days ago

        Es gibt schlicht keine Möglichkeit sie dazu zu zwingen

        Das ist doch nicht eine Frage des Könnens, sondern des Wollens.
        Wegen des Interessenskonfliktes wird im o.g. Interview ja auch gefordert:

        Wir brauchen eine unabhängige Behörde, die Lobbyregeln und Transparenz überwacht.

        Und wir alle können ja eine Partei wählen, die sich dafür stark macht!
        Auch hinsichtlich des im Interview angesprochenen Verzichts auf Unternehmensspenden an Parteien, gibt es zumindest eine Partei im Bundestag, die solche Spenden schon heute nicht annimmt. (Siehe auch aktuelle Listen bei abgeordnetenwatch.de)

        • MaggiWuerze@feddit.org
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          11 days ago

          Das ist doch nicht eine Frage des Könnens, sondern des Wollens.

          Nein, ist es nicht. Als Bürger hast du keine Möglichkeit sie dazu zwingen. Und selbst Parteien die jetzt versprechen sie würden das machen, hätten sie nur ne Mehrheit, können das dann genau so fallen lassen wie die anderen, da Wahlversprechen nicht bindend sind.