Die künftige schwarz-rote Bundesregierung will Aufnahmeprogramme für besonders Schutzbedürftige aussetzen. Das betrifft auch Menschen aus Afghanistan. Doch noch werden sie aufgenommen. Worum geht es dabei? Ein Überblick.
Ich bleibe dabei, dass es Grütze ist, wenn man die zweifellos rassistischen Gründe hinter dem Stopp des Aufnahmeprogramms nicht benennen kann. Der ÖRR soll doch eine Stütze der verfassungsmäßigen Ordnung sein, ein Kontrollorgan und nicht einfach jedem Unsinn hinterherlaufen.
Ich bleibe dabei, dass es Grütze ist, wenn man die zweifellos rassistischen Gründe hinter dem Stopp des Aufnahmeprogramms nicht benennen kann. Der ÖRR soll doch eine Stütze der verfassungsmäßigen Ordnung sein, ein Kontrollorgan und nicht einfach jedem Unsinn hinterherlaufen.